AGB

§ 1 Allgemein

Folgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der Crossmatrix GmbH (nachfolgend Crossmatrix genannt). Dienstleistungen erfolgen nur zu den nachstehenden Bedingungen. Crossmatrix erbringt für den Auftraggeber, im Folgenden AG genannt, Dienstleistungen im Bereich der Vermarktung von Webseiten im Internet, sowie sonstige lnternetdienstleistungen im weiteren Sinne für dessen Unternehmen. Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem AG schriftlich/per E-mail im Wortlaut und unter Hervorhebung der geänderten Klauseln mitgeteilt. Sie gelten als vereinbart, wenn der Kunde nicht binnen vier Wochen ab Änderung widerspricht.

§ 2 Vertragsabschluss

Der Vertrag kommt mit der Annahme des von Crossmatrix gemachten verbindlichen Angebotes durch den AG zustande. Die Annahme kann per E-mail oder durch Übersendung des unterzeichneten Angebotes erfolgen. Als Annahme des von Crossmatrix gemachten verbindlichen Angebotes gilt auch die Überweisung des von Crossmatrix im Angebot ausgewiesenen Rechnungsbetrages auf das Konto von Crossmatrix. Crossmatrix ist berechtigt, Subunternehmer mit der Erfüllung einzelner oder aller vertraglicher Pflichten zu betrauen Der AG hat wesentliche Änderungen in seinem Umfeld (Firma, Anschrift, Rechtsform, USt-lD,…) unverzüglich Crossmatrix mitzuteilen. Lässt diese Änderung eine erschwerte Durchsetzbarkeit von Ansprüchen durch Crossmatrix erwarten, so kann diese Vorauszahlung des vereinbarten Entgelts verlangen. Die Übertragung von Rechten und Pflichten aus einem Vertrag mit Crossmatrix auf einen Dritten bedarf der vorhergehenden schriftlichen Zustimmung durch Crossmatrix. Die Angaben des AG über sein bestehendes EDV-System, beabsichtigte Hardwareerweiterungen oder funktionale Aspekte, sind von Crossmatrix nicht auf ihre Richtigkeit zu prüfen. Für diese Angaben ist alleine der AG verantwortlich. Der AG hat sich mit den geltenden AGB einverstanden erklärt und diese in vollem Umfang akzeptiert.

§ 3 Preise

Gültig ist die individuelle Angebotsabsprache. Maßgebend sind die Preise bei Auftragserteilung. Bei Rücktritt des AG vom Auftrag sind die bereits geleisteten Arbeitsaufwendungen zu entlohnen. Mitarbeiter und/oder Beauftragte der Crossmatrix können keine von den Leistungsbeschreibungen. Tarifen sowie von diesen AGB abweichende Vereinbarungen treffen, es sei denn, diese Abweichungen sind durch eine besondere Aktion bzw. ein Angebot limitiert. Die Bezahlung unserer Leistungen erfolgt grundsätzlich per Banküberweisung. Der Rechnungsbetrag ist jeweils sofort nach Erhalt der Rechnung fällig und wird vom AG an Crossmatrix überwiesen. Die monatlichen Bearbeitungsgebühren werden am Anfang des jeweiligen Monats fällig Sollte der AG mit insgesamt 2 monatlichen Bearbeitungsgebühren in Verzug sein, werden die für die gesamte Laufzeit anfallenden Kosten fällig. Die Rechnungsstellung erfolgt im Voraus nach unserer gültigen Preisliste, bzw. dem individuellen Vertrag mit dem AG. Alle Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zahlbar. Nach Eingang des Rechnungsbetrages bei Crossmatrix und Vorliegen der für die Dienstleistungen notwendigen Daten werden die vertraglich vereinbarten Leistungen seitens Crossmatrix ausgeführt. Abweichende Vereinbarungen über Fälligkeit und Abzüge bedürfen der Schriftform. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn Crossmatrix die Gegenforderung anerkennt oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Der AG verzichtet auf die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts aus früheren oder anderen Geschäften der Geschäftsverbindung mit Crossmatrix. Alle Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet, unabhängig von anders lautenden Bestimmungen des Kunden. Teilleistungen können gesondert in Rechnung gestellt werden. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Forderungsbetrag bei Crossmatrix gutgeschrieben ist. Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, ist Crossmatrix zum sofortigen Rücktritt / Aussetzung des Vertrages ohne besondere vorherige Ankündigungen berechtigt. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält Crossmatrix sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen. Der Rechtsweg bleibt unberührt.

§ 4 Daten

Crossmatrix prüft und überwacht nicht, ob die angemeldeten Inhalte oder die Seiten des AG Rechte Dritter verletzen oder gemäß den Richtlinien der einzelnen Suchmaschinenbetreiber aufgebaut sind. Für eine mögliche Abstrafung von Seiten Dritter ist allein der AG verantwortlich. Der AG ist ebenfalls für die rechtliche Zulässigkeit der von ihm angemeldeten Inhalte seiner Seiten sowie für die von ihm gelieferten Informationen, einschließlich der Suchbegriffe, Keywords und zu optimierender Begriffe, alleine verantwortlich, gleiches gilt für den Schutz der Rechte und der Freiheit Dritter, insbesondere in urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher und strafrechtlicher Hinsicht. Dies gilt auch für vom Kunden ausgewählte Suchbegriffe, Keywords und zu optimierende Begriffe, die auf einen Vorschlag der Crossmatrix im Rahmen einer Konkurrenzanalyse zurückgehen. Auch für diese Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich.

§ 5 Datenschutz

Der AG erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und/oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden dürfen. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und/oder Änderung einer Domain in Suchmaschinen, Katalogen und Listen notwendig sind, wobei diese anschließend öffentlich werden können. Für alle anderen Kundendaten verpflichtet sich Crossmatrix, die Weitergabe an Dritte zu unterlassen.

§ 6 Kündigung

Der AG kann das Vertragsverhältnis gemäß der vereinbarten Laufzeit und Kündigungsfrist auf den Auftragsformularen bzw. den schriftlichen Vereinbarungen für Kunden ohne Angaben von Gründen kündigen, indem er der Crossmatrix dies per eingeschriebenen Brief mitteilt. Das Recht der sofortigen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Sämtliche Konditionen, die bei Vertragsabschluss vereinbart wurden, bleiben für das gesamte Vertragsverhältnis bestehen. Die Crossmatrix behält sich das Recht vor, bereits laufende Verträge ohne Angabe von Gründen zu kündigen, indem sie dieses dem betreffenden AG schriftlich auf dem Postwege mitteilt. Die Mindestlaufzeit des Vertrages entspricht dem vereinbarten Optimierungszeitraum, sofern keine anders lautenden Vereinbarungen vorliegen. Er verlängert sich jeweils wiederum um einen Optimierungszeitraum, wenn keine Kündigung bis einen Monat vor Ablauffrist erfolgt. Anders lautende Vereinbarung sind nach Absprache möglich. Die Kündigung hat schriftlich per Einschreiben zu erfolgen. Bei Kündigung des Kunden erlischt die Dienstleistung hinsichtlich der Seitenplatzierung sofort, Die für den Kunden angelegten Dateien, Inhalte und Optimierungen fallen der Crossmatrix zu.

§ 7 Urheberrecht

Für den Inhalt seiner Webseite ist ausschließlich der AG verantwortlich. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf Urheber-, Jugendschutz-, Teledaten-, Presserecht und das Recht am eigenen Bild. Das Urheberrecht auf alle durch Crossmatrix erstellten, Arbeiten verbleibt bei Crossmatrix. Meldet Crossmatrix für den AG eine Domain auf den Namen des Kunden an, räumt der AG Crossmatrix hiermit das Recht ein, die Domain im Falle der Kündigung einer Partei oder im Falle des Zahlungsverzugs jederzeit auf den eigenen oder einen dritten Namen zu übertragen oder bei der Registrierungsstelle abzumelden.

§ 8 Erfüllung — Gewährleistung

Die Crossmatrix vereinbart mit dem Kunden laut der Auftragserteilung eine Optimierung und Eintragung seiner Internetseiten in den entsprechenden Suchmaschinen gemäß dem Dienstleistungsangebot. Die Crossmatrix optimiert die mit dem AG definierten Suchbegriffe in den betreffenden Suchmaschinen und Verzeichnissen. Die ersten Ergebnisse laut Vereinbarung werden ca. 6-8 Wochen nach Optimierung ersichtlich. Voraussetzung hierfür ist, dass alle relevanten Daten seitens des AG zur Verfügung gestellt wurden. Die Crossmatrix entschädigt den AG nicht im Falle einer Nichtveröffentlichung oder Löschung (auch aus Gründen einer Suchmaschinenrichtlinienübertretung) seiner Webseite seitens eines oder mehrerer Suchdienstanbieter (Suchmaschinen), da dies einzig im Ermessen der betreffenden Suchmaschinen liegt. Dem AG ist bewusst, dass sich die Position seiner Webseiten in den Suchmaschinen jederzeit ändern kann. Ziel ist eine Positionierung auf den vordersten Plätzen hinsichtlich der definierten Suchbegriffe und den entsprechenden Suchmaschinen. Crossmatrix übernimmt jedoch keine Garantie für das Erscheinen der angemeldeten Seite auf exponierten Positionen. Alle Leistungsvereinbarungen bedürfen der Schriftform. Im Falle von Leistungsverzögerungen durch höhere Gewalt, sowie durch Leistungsstörungen im Sinne von Betriebsstörungen, Streiks oder ähnlichem, welche Crossmatrix eine fristgerechte Erfüllung erschweren oder unmöglich machen, wird beiden Parteien durch eines der vorher genannten Ereignisse ein Rücktritt vom Vertrag, nach Ablauf von 20 Werktagen nach Terminende, eingeräumt. Ist die Dienstleistung nachweislich aufgrund eines solchen Umstandes unmöglich, werden die Parteien durch den Rücktritt von der Verpflichtung zur Vertragserfüllung freigestellt.

§ 9 Gewährleistung Verstoß

Mängelrügen haben unverzüglich schriftlich zu erfolgen und sind von dem AG stets aussagekräftig zu dokumentieren, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen. Der AG hat Crossmatrix bei einer möglichen Mängelbeseitigung nach allen Kräften zu unterstützen, und vor einer Fehlerbeseitigung Programme, Daten und Datenträger vollständig zu sichern. Crossmatrix haftet daher nicht für Daten- und Programmverluste. Kann der Mangel nach zwei Versuchen und nach Setzung einer Nachfrist von vier Wochen nicht behoben werden, ist der AG berechtigt, den Vertrag schriftlich mit sofortiger Wirkung zu kündigen; darüber hinausgehende Schadenersatzansprüche erwachsen dem AG nicht. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler und Mängel, die durch äußere Einflüsse (einschließlich unbefugter Zugriffe über das Internet), Bedienungsfehler, Komponenten bzw. Produkte Dritter, Computerviren – welcher Art auch immer – oder nicht von Crossmatrix durchgeführte Änderungen, Ergänzungen oder sonstige Manipulationen entstehen. Dem AG ist bewusst, dass die meisten Suchmaschinenanbieter nach ihren Richtlinien jederzeit dazu berechtigt sind, einzelne Webseiten aus ihrem Suchangebot zu löschen. Für eine solche Vorgehensweise kann Crossmatrix keine Haftung übernehmen. Der AG versichert, dass er nur seine Internetadresse(n) registrieren bzw. optimieren lässt oder im Auftrag von Dritten handelt und in deren Einverständnis. Sollten dennoch Schäden an Webseiten Dritter entstehen, kann immer nur der AG verantwortlich gemacht werden. Crossmatrix kann grundsätzlich für keinerlei Regresszahlungen und Schäden verantwortlich gemacht werden.

§ 10 Haftung

Crossmatrix haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist beschränkt auf die Höhe des Schadens mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. In jedem Fall ist die Haftung begrenzt auf 4000 €, sofern nicht vertraglich anders vereinbart. Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Personen, denen sich Crossmatrix der Durchführung des Auftrags bedient.

§ 11 Schlussbestimmungen

Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Kunden von Crossmatrix gebunden. Sollte in diesen AGB eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der Formulierung am nächsten kommt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Köln

Stand: 15.04.2008